Trump und seine Wahlversprechen

Donnerstag, 16. Februar 2017 13:57

Wjatscheslaw Wolodin, der Vorsitzende der Duma,… merkte außerdem an, dass der US-Präsident Donald Trump sein Wahlprogramm umsetzen sollte.“ (RT deutsch heute)

Aber, aber, war Rußland wirklich so naiv und ließ sich bis vor 1 Woche vom Wunschdenken leiten? Nein, bestimmt nicht. Gab es vor der Wahl heimliche Absprachen? – Das werden wir nie erfahren. Wieso aber fordern die Russen Trump auf, seine Wahlversprechen umzusetzen?

Welcher US-Präsident hat jemals Wahlversprechen umgesetzt?

Die Spatzen pfeifen es von den Dächern, daß Wahlkampf eine Riesen-Show ist, nichts, was Hand und Fuß hätte.

Und jetzt ist Rußland enttäuscht, daß Trump auch nicht anders handelt als seine Vorgänger? Hat jemand an die große Seifenblase getippt und nun ist sie zerplatzt? Bisher haben alle diese Herrn Präsidenten Wasser gepredigt und heimlich Wein getrunken. Auf dem Plan steht die Weltherrschaft der USA, die durch andere starke und erstarkende Länder droht durchkreuzt zu werden. Diese Länder müssen ausnahmslos geschwächt werden – für alle Zeiten. Und eines dieser Länder ist eben Rußland. Wladimir Wladimirowitsch, vergiß jeglichen Gedanken an Freundschaft zwischen den USA und Rußland und besinn Dich auf Länder, die wirklich Freunde sein könnten. Ach ja – ich vergaß: Auch Rußland wird angetrieben vom Konkurrenzkampf, da kann man sich leider keine Freunde leisten, da muß man sich selbst am nächsten sein.

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Der neue Präsident Frank-Walter Steinmeier

Dienstag, 14. Februar 2017 13:04

In der jw vom 13.02.1017:

Die Wahlversammlung für Steinmeier, der als Kanzleramtschef, Minister und SPD-Fraktionsvorsitzender seit 1999 Miturheber aller deutscher Kriegsbeteiligungen sowie der Armutsgesetzgebung durch die »Agenda 2010« war, prägte gegenseitiges Schulterklopfen. Bei seinen Unterstüzern herrschte allgemeine Begeisterung über die neue deutsche, angeblich vor allem moralische Größe. So nutzte Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) seine Auftaktrede zur Vergabe von Kopfnoten an Repräsentanten anderer Länder. Er erklärte, wenn weder der russische noch der US-Präsident ein Interesse an einem starken Europa erkennen ließen, »ist dies ein zusätzliches Indiz dafür, dass wir selbst dieses Interesse an einem starken Europa haben müssen«. Die Mehrheit der Versammlung applaudierte stehend. Ähnlich sieht auch Steinmeier die Bundesrepublik fast schon wieder als Weltmacht. Er nannte es in seiner Dankesrede wunderbar, »dass dieses Land für viele in der Welt ein Anker der Hoffnung geworden ist«. Nach der »Raserei der Ideologien« sei vieles in Deutschland geglückt.

Endlich steige ich dahinter, was das mit dem „starken Europa“ auf sich hat. Was derzeit als „Europa“ bezeichnet wird, steht unter der Fuchtel der BRD, Deutschlands. Da es sich nicht ziemt, von einem starken Deutschland zu reden, wird das eben von unseren führenden Politikern mit Europa umschrieben, gemeint ist aber ein „starkes Deutschland“.

Die Umschreibung hat gleich noch eine weitere Funktion: Man kann andere Parteien, die statt von Europa eben das Kind beim Namen nennen und offen „starkes Deutschland“ aussprechen in die rechte Ecke stellen und damit als „nicht wählbar“ brandmarken.

Der Witz an der Sache ist: sowohl die einen als auch die anderen sind politisch rechts einzuordnen. Sowohl die einen als auch die andern meinen kein Europa mit gleichberechtigten Partnern, sondern die Vorherrschaft Deutschlands über die europäischen Länder.

„Haltet den Dieb!“ ruft der Dieb.

im selben Artikel weiter unten:

Steinmeier tritt sein Amt am 19. März an. Den scheidenden Bundespräsidenten Joachim »Opa will wieder schießen« Gauck würdigte er als Staatsoberhaupt, der für die Freiheit gesprochen und »das Glück der Freiheit mit jeder Faser verkörpert« habe. Steinmeier übernimmt von seinem Vorgänger die Dienstsitze im Berliner Schloss Bellevue (über 50 Räume, rund 10.000 Quadratmeter Fläche) und in der Bonner Villa Hammerschmidt sowie als Wohnsitz eine Villa in Berlin-Grunewald. Zusätzlich zum Amtsgehalt (214.000 Euro im Jahr) erhält der Bundespräsident 78.000 Euro »Aufwandsgeld«.

So viele Zimmer sind sehr nützlich! Steinmeier kann  fortan ein paar Flüchtlinge in mindestens 40 Zimmern unterbringen, pro Zimmer 2 Schutzsuchende! Damit könnte Steinmeier zeigen, wie sehr er hinter den Entscheidungen unserer Bundesregierung, die ja auch seine sind, steht und allen Bürgen Europas seine Solidarität mit diesen Menschen bekunden.

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Diäten der Abgeordneten

Samstag, 11. Februar 2017 12:44

Gestern bei RTdeutsch:

Die Vizefraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag, Sabine Zimmermann, betonte gegenüber der FAZ die wachsende Ungerechtigkeit in Deutschland:

In der zunehmenden Armut Älterer spiegelt sich die gesamte Problemlage im Bereich Arbeit und Soziales: Hoher Anteil von Niedriglöhnen am deutschen Arbeitsmarkt, hohe Erwerbslosigkeit von Älteren und immer öfter Armutsrenten.

In der heutigen jw eine kurze Notitz:

Diäten der Abgeordneten des Bundestags steigen

Berlin. Die Diäten der Bundestagsabgeordneten steigen ab Juli um 215 Euro auf 9.542 Euro im Monat. Das geht aus einem Bericht der Bild hervor. Das Plus ergebe sich aus einer vorläufigen Berechnung des Statistischen Bundesamts zur Entwicklung der Löhne. Der sogenannte Nominallohnindex – nach dem neuen Diätengesetz ist er maßgeblich für die automatische Anpassung – sei um 2,3 Prozent gestiegen.

Die Linke steckt sich wie jede andere Partei ihre stetig steigenden Diäten in die Tasche und üben ab und zu mal Kritik, wie schlecht es anderen geht. Von dem üppigen Geld in der eigenen Tasche leisten sie sich ein gutes Leben. Ich habe noch nicht gehört daß einer von den Linken einen Teil von dem Geld für arme Menschen spenden. Jede Diätenerhöhung, die ich für vollkommen unangebracht halte, wird von den Linken mit befürwortet und gern angenommen. Zu den DIäten kommen dann noch unversteuere Einnahmen für repräsentative Zwecke und jede Menge Einnahmen für irgendwelche Vorträge. Bewußt und spürbar teilen, das erwarte ich von allen, die sich „links“ oder „sozial“ nennen, alles andere ist hohles Geschwätz!

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Trump

Samstag, 11. Februar 2017 12:01

Der ach so liebe Trump schürt, wie seine Vorgänger, die Konflikte zwischen Ländern, nur in anderer Reihenfolge. Nein, er ist ganz und gar kein Rußlandfreund! Auch wenn Ihr Euch das so wünscht. Er weiß, daß er jetzt noch keine Chance gegen Rußland hat. Dazu müssen erst andere ausgeschalten werden wie der Iran und China. Dann steht dem Feldzug gegen Rußland nichts mehr im Weg. Gegen den Iran braucht er Israel, um die USA „sauber“ zu halten, sollen diese die Drecksarbeit machen und entsprechend verbotene Waffen einsetzen. Wie er allerdings gegen China vorzugehen gedenkt? Das könnte schon eine Nummer zu groß sein, wenn er nicht genügend andere Länder mit ins Boot holen kann wie z.Bsp. Japan, die es sich schon sehnlichst wünschen. Die Europäischen Lakaien stehen eh Gewehr bei Fuß. Und ganz nebenbei wird Kuba eingenommen… es wird gar nicht berichtet, wie sich in Kuba bereits Veränderungen vollziehen – steigende Preise, steigende Unzufriedenheit… alles made in USA.

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Ich glaub, mich laust ein Affe!

Dienstag, 24. Januar 2017 13:59

Nachfolgend eine Kurznachricht aus der heutigen JW:

SPD-Fraktionschef in Regensburg tritt zurück

Regensburg. In der Regensburger Korruptionsaffäre ist der Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion, Norbert Hartl, von seinen Ämtern zurückgetreten. In einer persönlichen Erklärung schrieb Hartl am Montag, es sei für ihn »selbstverständlich«, politische Konsequenzen zu ziehen. Obwohl er sich keinerlei Schuld bewusst sei und die Unschuldsvermutung auch für ihn gelte, trete er vom Fraktionsvorsitz zurück und gebe auch sein Aufsichtsratmandat bei der Stadtbau Regensburg unverzüglich ab. Zudem gebe er seinen Posten als Vizeoberbürgermeister ab und trete als zweiter Vizepräsident des Bezirkstages zurück. In der vergangenen Woche waren Regensburgs Oberbürgermeister Joachim Wolbergs (SPD), ein Bauunternehmer sowie ein weiterer Beschuldigter verhaftet worden. (dpa/jW)

Ich glaub, mich laust ein Affe! – Wieviele Posten hatte der Mann denn inne? Wenn er auch nur einen dieser Posten ernst genommen hätte, wäre sein Arbeitstag ausgefüllt gewesen. Alles geldbringende Posten – nickst Du ab, was ich will, gebe ich Dir ein monatliches Gehalt. So läuft Politik wirklich ab.

Man bedenke: dieser Mann hat sich mit Niederlegung dieser genannten Ämter keinesfalls arbeitslos gemacht und muß fortan von Hartz IV leben. Würde mich interessieren, welche(n) unerwähnten Posten er behalten hat. Vermutlich bekam er neue Posten in den Aufsichtsräten dieser Bauunternehmen?

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NPD zu unbedeutend?

Dienstag, 17. Januar 2017 20:19

Also wird die NPD nicht verboten. So umgeht man, die Anwesenheit von V-Männern (und Frauen) höchstrichterlich zu umgehen. Ob dieses „Verfassungsgericht“ bei einer kommunistischen Partei, die sich den Umsturz des Systems durch eine Revolution der Arbeiterklasse auf die Fahnen schreibt, wohl genauso entschieden hätte? – Ich vermute mal, daß von diesen Verfassungsrichtern ein paar in den rechten Booten sitzen und schon ein bißchen mehr wissen als wir vermuten. Die NPD allein betrachtet ist sicher bisher unbedeutend, obwohl sie mit Ihren Zielen gegen die Verfassung verstößt? Doch wenn alle rechten Parteien den Zusammenschluß finden, wenn die AFD einen Wahlerfolg verbucht, bleibt sie nicht mehr unbedeutend; dann braucht die AFD Koalitionspartner aus sozusagen den eigenen Reihen. Immerhin wollen die Verfassungsrichter, wenn der Wind von rechts weht, ihre Posten behalten.

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Trump – der Friedenstifter?

Freitag, 13. Januar 2017 13:09

Bei RTdeutsch ist heute ein Interview mit Willy Wimmer zu lesen::

Ich denke, jeder in Europa wünscht sich, einen Trump im Amt zu sehen, der die Politik verfolgt, die er im Wahlkampf erklärt hat, nämlich sich für gute Beziehungen mit anderen Staaten einzusetzen, auch mit Russland“, sagte Wimmer und fügte hinzu, dass es „keinen Grund“ für Europa gibt, „sich feindselig gegenüber der russischen Bevölkerung oder der russischen Regierung zu verhalten.

Ja wie naiv sind denn solche Äußerungen?! – Gab es jemals in den USA einen Präsident, der in seiner Amtszeit das getan hat, was er während des Wahlkampfes versprach? Ist nicht ein Obama ganz genauso so aufgetreten, bevor er gewählt wurde und erhielt er nicht sogar den Friedensnobelpreis für seine Versprechungen?! Ich beobachte eines: als Trump zur Wahl stand und dann tatsächlich gewählt wurde, war die Aufregung riesengroß. Jeder schlug verbal auf diesen Trump ein, nichts Gutes ließ man an ihm und pries stattdessen die Clinton als das geringere Übel. – Auch bei RT, bei sputnik, in der linken Presse konnte man förmlich sehen, wie man die Hände über den Kopf schlug und Zeter und Mordio schrie – nein! – Nicht dieser verrückte Trump! Kaum aber war Trump gewählt, erfolgte so klammheimlich ein Umschwenken. Auf einmal war er der Mann, der Nicht nur Frieden, nein gar Freundschaft Zu Rußland pflegen wolle, der Sympathien gegenüber Putin hege, der auf jeden Fall dafür sorgen würde, daß das Säbelrasseln aufhört. Clinton, das war nun auf einmal allen klar, war der Garant für einen Krieg. Mit Trump schwand auf einmal die Kriegsgefahr. Es ist vollkommen wurscht, wer in den USA das Präsidentenamt innehat – die eingeschlagene Politik um Vorherrschaft auf der Welt mit allen Konsequenzen, sei sie auch nur mittels Krieg zu erreichen, wird auch unter Trump fortgeführt werden. Die Westmächte setzten sich bereits 1944 mit Stalin an einen Tisch, vereinbarten gegenseitige Hilfe und trugen ein Lächeln auf dem Gesicht. Hinter dem Rücken jedoch war die Pistole bereits entsichert; nur man brauchte Stalin, um Deutschland kaputtzuschlagen. Rußland war, ist und wird der Feind Nummer 1 sein und bleiben, solange es nicht besiegt ist. Die USA werden hauptsächlich mit Großbritannien und den Lakaienstaaten BRD, Frankreich und fast allen Ostländern nichts unversucht lassen, dieses Ziel zu erreichen und auch einen, auf Europa begrenzten Atomkrieg (der war schon 1989 geplant) nicht scheuen, um Rußland in tausende Stücke zu zerschlagen. Mit diesem Krieg wären alle europäischen Staaten als künftige Konkurrenten ausgeschalten und die Welt-Vormachtstellung der USA auf lange Sicht gesichert; wenn da nicht noch China wäre….

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Der Islam als Terrorist?

Sonntag, 22. November 2015 13:01

Irgendwie habe ich ein komisches Gefühl bei dem absoluten Feindbild IS. Den IS in dieser Form gab es ja vorher nicht. Er ist eine Achse des Al Quaida, Beide wurden von US-Geheimdiensten und US-Army gegründet, geschult, ausgebildet. Ihnen wurde von VSA-Seite ein Feindbild gegeben und dann, nach ausreichender Bewaffnung, losgeschickt, um überall Unheil zu verbreiten.
Diese Al Quaida, IS, ISIS u.a. haben nichts, rein gar nichts mit Islamismus zu tun. Ihr handeln widerspricht Muslimischen Prinzipien = der Achtung des Lebens. Diese für den Terror geschaffene Organisationen sollen sich als Feind Nr. 1, als absolute Bedrohung der westlichen Welt präsentieren und dabei suggerieren: dieser Feind ist der der Islam.
Nachdem die USA diese Kinder erzeugten, ihnen eine Ausbildung angedeihen ließen, ein Feindbild gaben und sie äußerst aggressiv auf dieses Feindbild eingestimmt hatten, mußten sie diesem Gebilde einen Namen geben. Der Name soll suggerieren, daß der Islam die eigentliche Bedrohung der westlichen Welt sei. Und schon spricht alle Welt vom absoluten Feinbild Islam. Die Pläne Amerikas gehen hier auf: das künstlich geschaffene Feindbild wird von der westlichen Welt angenommen und aufs Äußerste bekämpft.
Kaum ging Putin erfolgreich gegen den IS in Syrien vor, begannen die VSA, eine neue Gruppe zu schaffen, die die Aufgabe des IS erfüllen soll.

Wieder einmal ist es den USA gelungen, 2 Gegenpole zu schaffen: die islamische und westliche Welt zu manipulieren sie gegeneinander zu hetzen und beide zum Helfershelfer ureigener amerikanischer Interessen zu machen.

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Heinrich Heines deutscher Michel…

Freitag, 2. Oktober 2015 18:23

… aus dem Jahr 1850 paßt so wunderbar in unsere Zeit und zur „umjubelten Traumhochzeit“.

Inspiriert durch einen Artikel in der jw  möchte ich dieses hochaktuelle Gedicht von Heinrich Heine im mein weblog aufnehmen:

Michel nach dem März

Solang ich den deutschen Michel gekannt,
War er ein Bärenhäuter;
Ich dachte im März, er hat sich ermannt
Und handelt fürder gescheuter.

Wie stolz erhob er das blonde Haupt
Vor seinen Landesvätern!
Wie sprach er – was doch unerlaubt –
Von hohen Landesverrätern.

Das klang so süß zu meinem Ohr
Wie märchenhafte Sagen,
Ich fühlte, wie ein junger Tor,
Das Herz mir wieder schlagen.

Doch als die schwarz-rot-goldne Fahn,
Der altgermanische Plunder,
Aufs neu erschien, da schwand mein Wahn
Und die süßen Märchenwunder.

Ich kannte die Farben in diesem Panier
Und ihre Vorbedeutung:
Von deutscher Freiheit brachten sie mir
Die schlimmste Hiobszeitung.

Schon sah ich den Arndt, den Vater Jahn –
Die Helden aus andern Zeiten
Aus ihren Gräbern wieder nahn
Und für den Kaiser streiten.

Die Burschenschaftler allesamt
Aus meinen Jünglingsjahren,
Die für den Kaiser sich entflammt,
Wenn sie betrunken waren.

Ich sah das sündenergraute Geschlecht
Der Diplomaten und Pfaffen,
Die alten Knappen vom römischen Recht,
Am Einheitstempel schaffen –

Derweil der Michel geduldig und gut
Begann zu schlafen und schnarchen,
Und wieder erwachte unter der Hut
Von vierunddreißig Monarchen.

Bleibt die Frage: wo gibt es heute Dichter, die so treffsicher, der deutschen Sprache so kundig sind und in poetischer Form die deutsche Politik an den Pranger stellen?

Da wären zu nennen Gundermann und Tamara Danz mit der Silly-Gruppe, aber beide leben nicht mehr. Besonders treffend das von Tamara Danz zur dt. Einheit geschriebene und gesungene Lied „Traumpaar“, das ich aus aktuellem Anlaß hier verlinke. Leider habe ich im Internet nur das von Jan Josef Liefers nachgesungene Lied und eines von Silly & Gäste live im Tempodrom ANJA KRABBE & ICF, m.E. etwas besser interpretierte, gefunden, aber der Inhalt macht`s! Und des Inhaltes wegen ist es auf jeden Fall hörenswert…

 

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Armut und Wohlfühl – Diäten

Mittwoch, 19. August 2015 10:24

Eine Notitz in der „jw“ vom 19.08.2015:

Erwerbslose verarmen zusehends
Berlin. Die Verarmung von Erwerbslosen hat nach den Worten der stellvertretenden Vorsitzenden der Linksfraktion im Bundestag, Sabine Zimmermann, in den vergangenen zehn Jahren deutlich zugenommen. Der Anteil der Arbeitslosen, die mit »erheblichen materiellen Entbehrungen« leben müssten, sei von 18,2 Prozent im Jahr 2005 auf 33,7 Prozent 2013 gestiegen, sagte Zimmermann der dpa unter Berufung auf Zahlen von Eurostat. Im EU-Durchschnitt litten deutlich weniger Erwerbslose als in Deutschland unter Armut. Zimmermann sieht die Hartz-Gesetze als einen wesentlichen Grund für diese Entwicklung. Die Bundesregierung verweigere Arbeitslosen eine angemessene Unterstützung, sagte sie. (dpa/jW)

Ja dem ist wohl so – und dieser Prozeß beschleunigt sich. Hinzu kommen Verlust des Selbstwertgefühles, Ausgeschlossensein aus der Gesellschaft, Beschimpfung als „Sozialschmarotzer“ und…und…und…

Bei so viel Elend schämen sich auch die sogenannten „Linken“ nicht, sich regelmäßig immer höhere Diäten und diverse Zuschüsse (unversteuert selbstredend) zu genehmigen und lächelnd ein sattes Leben zu führen.

Warum kommt keiner der ach so „linken“ Abgeordneten auf die Idee zu sagen: „Mir reichen zum Leben 2.000 €, beruflich benötige ich noch 2.000 €, also gebe ich mich mit ca. 4.000 € monatlich zufrieden.“ Ein/e Abgeordnete/r hat ja zusätzlich die Möglichkeit, mit diversen Vorträgen, Veröffentlichungen usw. zusätzlich Geld dankend anzunehmen. Der Rest der Diäten und Zuschüsse könnte man doch spenden – zum Beispiel für die Ärmsten der Armen!?

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